Digitalisierung, Internet of Things,
Künstliche Intelligenz und Intellectual Property

IP in der digitalen & vernetzten Welt

Datengetriebene Produkte und auf der digitalen Transformation basierende Geschäftsmodelle bieten neue Möglichkeiten und Chancen – zugleich stehen alle smarten „Dinge“ still, wenn nur einer von tausenden Patentinhabern es will. Eine EU-Verordnung zu standardessentiellen Patenten soll ein transparentes, berechenbares und effizientes System schaffen. Der Schutz der eigenen Produkte erfolgt im Spannungsfeld zwischen Geheimhaltung des eigenen Know-hows und der Erlangung eines effektiven Schutzrechtskanons. Auch ist zunehmend die Entwicklung und der Einsatz eigener Software (in den Produkten und beim/durch den Kunden) und die arbeitsteilige Gewinnung von Innovationen (in Kooperationen) von Bedeutung. Zusätzlich bringen Möglichkeiten der additiven Fertigung neue Anforderungen mit sich.

Aufgrund der notwendigen Integration der Produkte in die vernetzte Anwendungsumgebung der Kunden sowie mit Blick auf die eigene Fertigungstiefe und die digitale Transformation sind Sie dabei gleichermaßen Schutzrechtsinhaber und Lizenznehmer.

Parallel wandelt sich der rechtliche Rahmen national wie international nicht nur im Hinblick auf die faktische Durchsetzungsmöglichkeit von Schutzrechten sondern auch zu Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes von Algorithmen. Ein neuer europäischer Rechtsrahmen der Datenökonomie ändert die Möglichkeit zum Schutz von Daten, Datenbanken, Informationen und Know-how, wie diese wirtschaftlich unter Beachtung des Spannungsfelds mit dem Datenschutzrecht nutzbar gemacht werden können – und unter welchen Umständen ein fairer Zugang zu Daten zu gewähren ist.

Wir beantworten aktuelle Fragen:
  • Wie lassen sich Produkte und mögliche Verwertungsstrategien im digitalen Zeitalter definieren?
  • Wie können digitale Lösungen abgesichert werden?
  • Was sind standardessentielle Patente und warum sollte mich das interessieren?
  • Benötige ich eine Lizenz und wenn ja, wie viele Patentpools können mir dabei helfen?
  • Wie können (Maschinen-) Daten sinnvoll und rechtlich einwandfrei verwertet werden und was ist mit den Trainingsdaten für meine KI?
  • Wer schließt bei IoT-Anwendungen mit wem welche Verträge? Und wie lange muss ich kostenfrei Updates liefern?
  • Wie lassen sich digitale Geschäftsmodelle sichern und können Schutzrechte zum Türöffner werden?

Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz steckt hinter vielen Anwendungen – und generiert selber autonom neue Erfindungen. Daraus ergeben sich Herausforderungen zum Schutz von KI-Systemen und neue Fragestellungen danach, ob eine KI auch selber Erfinder sein kann. Der neue Rechtrahmen zur Datenökonomie in der EU bietet daneben weitere Möglichkeiten zur Nutzung von Daten zum Trainieren von KI-Systemen.

Auf der anderen Seite zeichnet sich mit einer „Verordnung zur Festlegung harmonisierter Vorschriften über Künstliche Intelligenz“ („KI-VO“) auf europäischer Ebene ein Rechtsrahmen zur Regulierung von KI ab. Die Beachtung von Eckpfeilern bei der Entwicklung von KI-Systemen kann für deren künftige Nutzbarkeit und die Vermeidung von Bußgeldern entscheidend sein.

Wir beantworten aktuelle Fragen:
  • Wie lassen sich Algorithmen und KI-Systeme schützen?
  • Kann KI Erfinder sein oder wie werden mittels KI generierte Erfindungen und andere Ergebnisse geschützt?
  • Was ist bei der Nutzung von Trainingsdaten zu beachten?
  • Welche Verbote sieht die KI-VO für Anwendungen von KI vor?
  • Worin bestehen nach der KI-VO die Anforderungen an Hochrisiko-KI-System?
  • Wie sieht nach der KI-VO eine KI-Governance aus?

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